das war’s! Dortmund hat gewählt. Herr Sierau hat mit deutlichem Vorsprung gewonnen. Hierfür gebührt ihm und der Partei Anerkennung. Eine lange Phase des Wahlkampfes ist jetzt vorbei mit interessanten Gesprächen, vielen Menschen und Eindrücken. Ich möchte keine Minute missen und wünsche uns allen, dass unsere Heimatstadt jetzt ihren Frieden findet und die anstehenden Probleme wirklich und nachhaltig gelöst werden.
Vielen Dank für Ihre Stimme, für Ihr Vertrauen. Ich mache politisch weiter und werde den anderen sehr genau auf die Finger schauen.
Der 1. Mai ist ein besonderer Tag. Der Tag, an dem daran erinnert wird, dass Arbeit ein hohes Gut ist und Arbeiter und Angestellte gemäß dem Grundgesetz – wie Frau Engelen-Kiefer es heute bei der DGB-Kundgebung im Westfalenpark formulierte – Anspruch auf menschwürdige Behandlung und Bezahlung haben. Recht hat sie (wenn auch nicht mit allem, was sie heute Mittag gesagt hat). Ich habe schon auf der Feier zum 160. Geburtstag der NGG formuliert, dass es im Zweifel Mindestlöhne geben muss, will man, dass Arbeitnehmer von ihrem Einkommen auch wirklich leben können. Ich finde auch die Forderung des DGB nach einer Kontrolle der Banken für sachgerecht. Immerhin stellt sich die Frage, wer uns in diese Wirtschaftskrise geritten hat.
Ich bekam dann gleich eine Nachricht gezeigt in der sich ein SPD-Mitglied über meinen Applaus an dieser Stelle wunderte und meinte, ich wisse nicht, wie da die Position meiner Partei laute. Liebes SPD-Mitglied: ich habe einen Kopf, um damit zu denken. Ich muss mich nicht zwingend irgendwelchen Doktrinen oder Ideologien anderer anschließen.
Die CDU ist eine Volkspartei in der – erfreulich – nicht alle dasselbe denken müssen! Es ist schade, dass das in Ihrer Partei anders zu sein scheint.
Hallo Herr Pohlmann, müssen die Beschäftigten der Stadt jetzt das Haushaltsloch ausbaden?
Unbestritten müssen Bund, Länder und Gemeinden gemeinsam zu einer Neuordnung der Gemeindefinanzierung finden. Allerdings greift es zu kurz, die Schuld für die Schulden allein bei Bund und Land zu suchen.
Aber das erst unter den Teppich gekehrte Haushaltsloch ist mittlerweile so groß, dass die Stadt nicht darum kommt, im eigenen Haus erhebliche Einsparungen vorzunehmen. Nach dem Motto „zuerst bei uns selbst“ gilt es, sukzessive einen zweistelligen Millionenbetrag bei der Stadtverwaltung einzusparen, indem nach und nach fünf bis zehn Prozent der jetzigen Stellen entfallen. Dass dies ohne betriebsbedingte Kündigungen und vor dem Hintergrund einer fairen Menschenführung stattfinden soll, habe ich den städtischen Beschäftigten bereits zugesichert.
Was ist mit dem bereits begonnenen Umbauprozeß in den städtischen Ämtern und Einrichtungen?
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In der Innenstadt sprach mich vor ein paar Tagen ein junger Mann an und „beschwerte“ sich – zu Recht – über die fehlende Club- und Kneipenszene. Es ist wirklich schade, dass Dortmund auf diesem Gebiet so richtig nichts zu bieten hat und man nach Bochum oder Münster ausweichen muss. Ein Fehler in der langfristigen Planung! Man hat dieses Thema nie so richtig ernst genommen und geglaubt, es werde sich schon irgendwie richten – ohne Hilfe der Stadt wird es das aber nicht. Wenn Dortmund attraktiv als Stadt bleiben will, dann müssen hier schnell und nachhaltig ein, besser mehrere Konzepte her. Aber auch hier gilt: es ist leider bei den vollmundigen Ankündigungen des letzten Wahlkampfes geblieben.
Hallo Herr Pohlmann, haben Sie eine Zukunftsvision für Dortmund?
Ganz klar wünschen sich die Dortmunderinnen und Dortmunder für die Zukunft genügend Arbeits- und Ausbildungsplätze und soziale Sicherheit. Vor allem haben sie große Sehnsucht nach geordneten, verlässlichen Verhältnissen. Auch mein Zukunftswunsch für Dortmund ist die Rückkehr zur Normalität, zu guter Arbeit. Wir sollten uns auf die Grundwerte kommu-nalen Handelns besinnen: Im Fokus steht die Dortmunder Bürgerschaft, für sie müssen wir solide und sozial wirtschaften, für sie muss es ein skandalfreien Rathaus geben.
Und wo bleiben die berühmten „Leuchttürme“?
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Veröffentlicht am 20. April 2010
Gestern war ich auf einer sehr interessanten und kurzweiligen Veranstaltung bei „Ladies’ Goal“ zusammen mit meinem Konkurrenten. Erstaunlich: Herr Sierau behauptet nach wie vor, von dem Haushaltsloch nichts gewusst zu haben – und das als 2. Mann der Stadtverwaltung? Es ist aber eigentlich deshalb erstaunlich, weil die Unwahrheit! Der vom Rat eingesetzte Gutachter hat die Historie der Vorgänge deutlich gemacht (alles im Netz nachlesbar). Die Kämmerin hat auch Herrn Sierau am 29.5.2009 schriftlich mitgeteilt, das „geplante“ Haushaltsloch von rund 27 Mio. €, werde wohl um 130 Mio. € höher ausfallen. Liest er solche wichtigen Nachrichten nicht? Das wäre traurig, aber eher unwahrscheinlich. Bei einem Treffen am 5.6.2009 im Büro des OB ist er dann – als es spannend wurde – vorzeitig gegangen.
Nach einer Umfrage glauben rund 85% der Dortmunder Bürger nicht, dass er nichts gewusst hat – ich auch nicht!
